Ein Auge lacht, das andere weint
Über eine besondere Projektbeiratssitzung bei der ABS 38
Mitte April traf sich der Projektbeirat der ABS 38 in Mühldorf zum zwölften Mal. Es war eine besondere Sitzung. Letztmalig hatte Klaus-Dieter Josel als Vorsitzender dieses Gremiums die Mitglieder eingeladen. Der Konzernbevollmächtigte der Deutsche Bahn für Bayern übergab den Staffelstab in der Funktion als Projektbeiratsvorsitzender an Gerd Matschke, Leiter der Infrastrukturprojekte Süd. Gesamtprojektleiter Alexander Pawlik dankte im ABS 38-InfoCenter dem scheidenden Vorsitzenden und hieß zugleich dessen Nachfolger herzlich willkommen. Die Protagonisten gibt es im Kurzinterview.
Das Großprojekt marschiert weiter in die Genehmigungsverfahren
Im Fokus der Projektbeiratssitzungen, die gewöhnlich zweimal im Jahr stattfinden, steht der aktuelle Planungsstand der Ausbaustrecke 38: München – Mühldorf – Freilassing. Dabei ist das Gesamtprojekt in seinem Wirken stets an zentrale politische und organisatorische Rahmenbedingungen gebunden. Hier gab es zum 1. Januar 2024 eine grundlegende Änderung, die zu Beginn der Sitzung Klaus-Dieter Josel zusammenfasste: „Seit dem 1. Januar 2024 bündeln wir die Kräfte der DB Netz AG und der DB Station & Service AG in einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft. Die DB InfraGO AG gestaltet die Zukunft der deutschen Eisenbahninfrastruktur mit insgesamt über 61.000 Mitarbeiter:innen. Deren Aufgabe ist es ist, gemeinsam und aus einer Hand ein leistungsfähiges Schienennetz und attraktive Bahnhöfe zu schaffen, dies ausgerichtet an den politischen Zielen – erstens die Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr zu verdoppeln, zweitens den Marktanteil im Schienengüterverkehr von 19 auf 25 Prozent auszubauen und drittens den Deutschlandtakt, genau genommen einen Halbstundentakt im Fernverkehr, umzusetzen“, sagte Klaus-Dieter Josel. Der Bund ist Eigentümer der DB InfraGO und legt die Ziele der Infrastruktur fest, orientiert am gesellschaftlichen Interesse. Die DB InfraGO führt als Dienstleister des Bundes den Betrieb, die Modernisierung und den Aus- und Neubau der Schieneninfrastruktur durch.
Im Anschluss daran präsentierte Alexander Pawlik die aktuellen Projektentwicklungen bei der ABS 38. Auch der Gesamtprojektleiter begann mit geänderten Rahmenbedingungen – auf Gesetzesebene: „Das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG) ist zum 29.12.2023 aufgehoben worden und gilt seither für die ABS 38 nicht mehr. „Wir kehren zum klassischen Planfeststellungsverfahren zurück. Auch wenn wir verlorene Zeit durch das MgvG natürlich nicht wieder aufholen können, gewinnen wir nun mehr Verfahrenssicherheit.“ Das Projekt marschiere konsequent weiter in seiner Planung – mit dem Ziel, die Baurechte für die insgesamt 16 Planfeststellungsabschnitte sukzessive durch jeweils einen Planfeststellungsbeschluss beim EBA zu erlangen. Die Zeitschiene sei nach wie vor realistisch – sowohl der Start der ersten Bautätigkeiten auf der Ausbaustrecke im Jahr 2027 wie auch die Inbetriebnahme Mitte der 2030er bleiben stabil und scheinen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gefährdet. Mittlerweile befinden sich bereits fünf Abschnitte im Genehmigungsverfahren – sowohl im Bereich der ABS 38 West von München bis Tüßling und Burghausen mit den Abschnitten, 1.4, 1.2, 2.1 und 4.1 als auch im Bereich ABS 38 Ost von Tüßling bis Freilassing mit dem Abschnitt 3.2. „Alle weiteren Abschnitte wollen wir bis Mitte 2025 eingereicht haben“, kündigte Alexander Pawlik an. Am weitesten fortgeschritten sei der Planfeststellungsabschnitt 1.4 zwischen Thann-Matzbach und Dorfen. „Hier stehen wir bereits am Ende des Anhörungsverfahren und erwarten in Kürze die Bekanntgabe des Erörterungstermins durch das Eisenbahn-Bundesamt, das als Genehmigungsbehörde im Anhörungsverfahren der federführende Akteur ist“, sagte der Gesamtprojektleiter.
Ein dem Projekt wichtiges Anliegen im Kontakt mit den Kommunen und Bürger:innen sei es, die Wahrnehmung des Projekts stetig zu steigern – und infolgedessen den Dialog und letztlich auch die Beteiligung der verschiedenen Stakeholder voranzutreiben. Hier zog der Gesamtprojektleiter ein erfreuliches Fazit: „Wir haben unser Kommunikationsangebot 2023 im Vergleich zu den Vorjahren weiter ausgebaut – wir sind vielfältig, modern und bei allem auch interaktiv.“ Die Website, der YouTube-Kanal und das Projektpostfach seien bedeutende Plattformen. Doch als erfolgreiches Dialogformat habe sich zuletzt auch insbesondere der Infomarkt etabliert. „Unser Team ist aktuell beispielsweise im Planungsabschnitt 3 vielfach in den Kommunen unterwegs, um die Entwurfsplanung in der Region den Anwohner:innen vorzustellen. Und die Infomärkte erfreuen sich hier großer Beliebtheit“, erzählte Alexander Pawlik.
Zahlreiche Stakeholder-Termine finden auch im Zusammenhang mit dem Gedanken eines europäischen Bahnausbaus statt. Dazu begrüßte das Team zum Beispiel den „Main Line for Europe e.V.“ im November im InfoCenter. Im europäischen Kontext stehe auch das Gastspiel des Projekts auf den Connecting Europe Days, einer internationalen Messe für Mobilität und Transport, im April in Brüssel. „Bei solchen Gelegenheiten können wir die Verbindung zu benachbarten Projekten sowie grenzüberschreitenden Verkehren aufzeigen. Dabei gelingt es uns, den Projektnutzen zu verdeutlichen – die Ausbaustrecke 38: Für Südostbayern. Für das Klima. Für die Menschen. Und letztlich auch für Europa.“, sagte der Gesamtprojektleiter.
Dankeschön, auf Wiedersehen und herzlich willkommen!
Nach diesen projektzentrierten Programmpunkten gab es zum Abschluss der Sitzung noch ein Überraschungsbonbon für den scheidenden Vorsitzenden Klaus-Dieter Josel vom Gesamtprojektleiter im Namen seines Teams:
„Souverän haben Sie Ihre Funktion als Projektbeiratsvorsitzender seit 2016 von Beginn an insgesamt 8 Jahre ausgefüllt. Sie waren noch dazu in insgesamt 12 Sitzungen die Konstante im ABS 38-Projektbeirat und haben vor allem auch mit spürbarer Begeisterung den Fortschritt der ABS 38 von der Vorplanung, über die Entwurfsplanung bis zur Genehmigungsplanung begleitet und Ihr Herz für unser Großprojekt und Südostbayern gezeigt. Dafür unser herzlicher Dank an Sie, Herr Josel!“
Den würdigen Applaus der Anwesenden Beiratsmitglieder nutzte Klaus-Dieter Josel zugleich für die Übergabe des Staffelstabes an seinen Nachfolger: „Die Leitung der nächsten Sitzung obliegt nun Dir, lieber Gerd Matschke. Viel Erfolg und Freude als neuer Projektbeiratsvorsitzender bei der ABS 38!“